Für eine neue Weltwirtschaftsordnung in der Tradition des Westfälischen Friedens!

von Helga Zepp-LaRouche

Die Präsidentin des internationalen Schiller-Instituts und Vorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität Helga Zepp-LaRouche gehörte zu den Hauptrednern auf dem 6. Treffen des „Öffentlichen Weltforums Dialog der Zivilisationen" (WPF), das vom 9.-13.10. auf Rhodos (Griechenland) stattfand. Gründer und Vorsitzender des WPF ist der russische Eisenbahnchef Wladimir Jakunin, und es versammelt auf den jährlichen Treffen führende Politiker, Religionsvertreter, Geistliche und Wissenschaftler aus der ganzen Welt.

* * *

"Für eine neue Weltwirtschaftsordnung in der Tradition des Westfälischen Friedens"

Helga Zepp-LaRouche

Diese Konferenz findet zu einem Zeitpunkt statt, an dem selbst bisherige Verfechter der These, daß es „keine Alternative zur Globalisierung" gebe, erschreckt feststellen, daß wir uns mitten in der Kernschmelze dieser Globalisierung befinden, und daß wir mitten in einer Kettenreaktion von Ereignissen sind, die innerhalb kürzester Zeit einen Großteil von Weltproduktion und -handel zum Erliegen zu bringen drohen.

Tatsächlich stürzen die Aktienmärkte heute, wie fast täglich in den letzten beiden Wochen, in Europa um durchschnittlich 8%, in Japan sogar um 11%, ab, und der wilde Plan von Herrn Paulson ist nicht nur, den 700-Mrd.$-Bankrettungsfonds zu haben, der nach oben unbegrenzt ist und letztendlich auf Billionengröße anwachsen dürfte, er schlägt jetzt auch vor, die Aktien der Banken zu kaufen, was sehr schnell zu einer Hyperinflation wie in Weimar-Deutschland 1923 führen wird. Und ich kann ihnen jetzt schon sagen, daß dieser Krach nicht zuende sein wird, bevor die buchstäblich Billiarden an Derivaten, die jetzt der „Giftmüll" des Systems sind, abgeschrieben sind.

Es ist deshalb ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, daß Präsident Sarkozy am vergangenen Samstag bei einem Treffen mit den Regierungschefs von Deutschland, Italien und Großbritannien sowie EU-Vertretern die Einberufung einer internationalen Konferenz angekündigt hat, die nach dem Vorbild der von Roosevelt 1944 einberufenen Konferenz in Bretton Woods die Grundlagen für eine neue Finanzarchitektur schaffen soll. Nichts ist dringender als das. Es ist auch lange überfällig, daß es sich dabei um ein Treffen der sogenannten G14-Staaten handeln soll, also u. a. China, Indien, Brasilien und Südafrika in die Formulierung eines neuen Systems einbezogen werden sollen.

Um so wichtiger ist es jetzt, sich über die theoretischen Grundlagen und Prinzipien zu verständigen, auf denen die neue Finanzarchitektur aufgebaut sein muß, wenn sie Erfolg haben soll. Denn wer glaubt, daß nur ein paar „neue Regeln" für die Hegdefonds und Rating-Agenturen, ein Aussetzen des Stabilitätspaktes für die Bankensanierung und Strafabzüge bei den Einkommen gescheiterter Führungskräfte ausreichen, der irrt.

Wenn die Welt der Gefahr eines Absturzes in ein neues finstres Zeitalter, das nur mit dem des 14. Jahrhunderts zu vergleichen wäre, entkommen soll, dann muß das neue Finanzsystem auf einem qualitativ vollkommen anderen Paradigma aufbauen, als die gescheiterte Globalisierung. Wenn versucht werden sollte, nur die offensichtlichsten Wildwüchse zu beseitigen, um dann aber schnellstmöglich einen Abkürzungsweg zu finden, um zu der alten Profitmaximierung zurückzufinden, kann es nur in der Katastrophe enden.

Die Parallele zum Finanzkollaps des 14. Jahrhunderts und dem damals folgenden finsteren Zeitalter verdienen sehr wohl Reflektion. Damals hatten Bankhäuser wie die Bardi, Peruzzi oder Accaiuoli alle Aspekte des damaligen Wirtschaftslebens übernommen, von der Finanzierung der Hofhaltung des Königs von England, des Adels, bis zu Militär, Agrarproduktion und -handel, und sie operierten nach dem Prinzip der absoluten Profitmaximierung ohne irgendwelche Rücksicht auf das Gemeinwesen, das sie so über den Punkt seiner Lebensfähigkeit hinaus ausbeuteten. Sie operierten wie ein Krebs, der, um zu wachsen, immer mehr vom Patienten, den er befallen hat, übernimmt, bis der Patient stirbt. Als am Ende der englische König Edward III. die Rückzahlung der aufgehäuften Schulden einstellte, war das der Tropfen, der das Faß zum Überlaufen brachte, und die Bankhäuser brachen zusammen.

Es kam zum Kollaps der Zivilisation, bei dem ein Drittel der Bevölkerung zwischen Indien und Island dahingerafft wurde. Die Kombination von Schwarzer Pest, Mißernten, Hungersnöten, Aberglauben, Hexenverfolgung, Flagellantentum bedeutete einen Absturz, der gemeinhin das „neue finstere Zeitalter" genannt wurde. Die Bilder von Hieronymus Bosch vermitteln durchaus eine Vorstellung von dem Wahnsinn, der diese Zeit beherrschte.

Die Methoden der Investmentbanken, Hedgefonds und Beteiligungsgesellschaften in Zeiten der Globalisierung sind durch die Errungenschaften des elektronischen Zeitalters zweifellos um einige Größenordnungen komplexer und raffinierter geworden, und sie operieren heute eben „global", aber das Prinzip ist das gleiche geblieben: größtmögliche Profitmaximierung durch die Kontrolle des Mangels. Das Prinzip „billig kaufen, teuer verkaufen" und die maximale Profitentnahme in der „shareholder values society" haben auf der einen Seite zu Tausenden von Dollar-Milliardären und über zehn Millionen Dollar-Millionären auf der einen, und auf der anderen zu Milliarden Menschen unterhalb des Existenzminimums geführt.

Außerdem sind seit der Erfindung der „kreativen Finanzinstrumente" durch Alan Greenspan virtuelle Summen entstanden, deren Ausmaß eher in den Bereich der Astronomie zu gehören scheint: es geht um dreistellige Billionen- oder vielleicht auch Billiardenbeträge von ausstehenden Obligationen. Wegen mangelnder Transparenz vor allem bei den OTC-Geschäften hat keine Regierung und keine Zentralbank einen genauen Überblick.

Spätestens seit dem Ausbruch der sogenannten Hypothekenkrise in den USA vor 14 Monaten ist den meisten Insidern klar, daß ein Grossteil dieser „Guthaben" in der Höhe von 16stelligen Beträgen in Wirklichkeit „Giftmüll" sind. Das französische Magazin Marianne hat jetzt Zahlen genannt, die zuvor nur von EIR veröffentlich worden sind: daß alleine der Derivatmarkt mit 1400 Billionen Dollar 50mal so groß ist wie das BIP der Weltwirtschaft. Der Versuch, diese Finanztitel zu 100% zu honorieren, wie die US-Administration es jetzt mit dem Paulson-Plan versucht, der keineswegs auf 700 Milliarden Dollar beschränkt, sondern nach oben offen ist, kann nur in kürzester Zeit zu einer hyperinflationären Desintegration des Weltfinanzsystems führen. Es droht auf Weltmaßstab (!), was sich 1923 in Deutschland abgespielt hat.

Auch wenn man das beachtliche Maß an Inkompetenz der von Gier geblendeten Investoren mit einrechnet - den Hauptakteuren mußte völlig klar sein, daß die unseriöse Vergabe von Hypotheken an Personen ohne Bonität in dem Moment zum Kollaps des Hypotheken- und Immobilienmarktes führen mußte, in dem die Zinsen auf dem Kapitalmarkt erhöht wurden. Und genauso ist es ihnen heute bewußt, daß die Hyperinflation die Ersparnisse und den Lebensstandard des größten Teils der Bevölkerung vernichtet und zu Hungerskatastrophen von nie gekanntem Ausmaß zu führen droht. Wenn dieses Problem nicht sofort durch eine Reorganisation auf der Basis der richtigen Prinzipien gelöst wird, droht dies zu einem Absturz der Menschheit in ein finsteres Zeitalter zu führen, bei dem es Milliarden von Opfern geben könnte.

Nun ist es eine wohldokumentiert Tatsache, daß mein Ehemann, der amerikanische Ökonom Lyndon LaRouche, seit langem und an jedem Verzweigungspunkt von axiomatischen Fehlentscheidungen die fortschreitende Tendenz zum systemischen Kollaps des Finanzsystems korrekt prognostiziert hat, egal, ob dies die Überbetonung des Konsums in den USA der fünfziger Jahre, die Aufhebung der festen Wechselkurse und Abschaffung des Bretton-Woods-Systems durch Nixon 1971 oder die Crashs von 1987 und 1997 waren. Am 25. Juli 2007, also drei Tage vor dem Ausbruch der US-Hypothekenkrise, erklärte er in seinem inzwischen berühmten Internetforum, daß das Finanzsystem bereits kollabiert und hoffnungslos bankrott sei, und daß man von jetzt an erleben werde, wie die verschiedenen Aspekte des Bankrotts an die Oberfläche gespült würden.

Ich erwähne dies, weil man in einer für die Menschheit so gefährlichen Situation besser auf die Lösungsvorschläge des Ökonomen hören sollte, der das Problem seit Jahrzehnten richtig analysiert hat, als auf diejenigen, die bis vor kurzem den Systemcharakter der Krise geleugnet oder noch im August gemeint haben, „das Schlimmste ist bereits vorüber".

Eine solche Notkonferenz, die an der Bretton-Woods-Konferenz von 1944 anknüpft, hat Lyndon LaRouche seit langem vorgeschlagen, er hat aber vor allem auch auf den Unterschied zwischen der Konzeption von Bretton Woods hingewiesen, wie sie FDR beabsichtigte, und dem, was statt dessen von Truman dann nach dem Tod Roosevelts im Prinzip als Keynesianisches System umgesetzt worden ist. Roosevelts hatte die Absicht, mit dem Bretton-Woods-System den Kolonialismus des britischen Empire für immer zu beenden. Genau diese Intension Roosevelts muß mit dem neuen Bretton Woods heute verwirklicht werden.

Damit das neue System Glaubwürdigkeit und Integrität hat, müssen die vier Initialmächte USA, Rußland, China und Indien den Kern einer repräsentativen Staatengruppe bilden, die in der Tradition und im Geiste des Vertragswerks des Westfälischen Friedens ein multikulturelles und multinationales Kreditsystem beschließen, während gleichzeitig das jetzige Weltwährungs- und Finanzsystem einem ordentlichen Konkursverfahren unterzogen wird.

Angesichts der erwähnten Höhe ausstehender Obligationen kann es nicht nur um „neue Regeln für Hedgefonds und Rating-Agenturen" gehen. Das Finanzsystem muß vielmehr einem ordentlichen Konkursverfahren unterzogen werden, der Großteil der Schulden und spekulativen Verbindlichkeiten muß gestrichen werden. Gleichzeitig müssen ein System von festen Wechselkursen festgelegt und Nationalbanken für die Schöpfung von Kreditlinien für produktive Investitionen geschaffen werden.

Der Schlüssel zum Erfolg der Reorganisation ist, daß sich das neue System als Kreditsystem an dem in der amerikanischen Verfassung verankerten Recht der souveränen Regierung auf die Schöpfung von staatlichen Krediten orientiert, wie es durch den ersten Finanzminister der USA, Alexander Hamilton, und seine Errichtung der Nationalbank demonstriert worden ist. In den USA kann die Regierung durch das Schatzamt und mit Zustimmung des Kongresses Kredit schöpfen, der auf diese Weise zum gesetzlichen Zahlungsmittel gemacht wird.

Die zweite Art der Kreditschöpfung sind internationale Verträge, die ebenfalls vom Kongreß gebilligt werden. Deshalb würden entsprechende Vertragsvereinbarungen einer Gruppe führender Nationen mit der US-Regierung auf dieser Grundlage formell die Wende darstellen, die die Alternative zu der sich in diesen Tagen immer dramatischer zuspitzenden Zusammenbruchskrise bildet. Wenn also eine Gruppe repräsentativer Nationen einem neuen System von Kredit-, Zoll- und Handelsverträgen zustimmt, dann ist dies bereits der Beginn eines „neuen Bretton-Woods-Systems" und die letzte Chance, das täglich dramatischer werdende Risiko eines chaotischen Zusammenbruchs zu verhindern.

Das neue System muß auf fundamental anderen Prinzipien aufgebaut werden als das soeben kollabierte System der „Globalisierung". Die  Standortverlagerung von hochqualifizierten Arbeitsplätzen und Produktionskapazitäten in sogenannte „Billigproduktionsländer" mit deutlich niedereren Löhnen, schlechterer Infrastruktur, niedrigeren Steuern und niedrigerem Lebensstandard der dortigen Bevölkerung hat sich weder für die Industrienationen noch für die Entwicklungsländer ausgezahlt. Die USA z.B. verfügen als Resultat dieser Politik heute nicht mehr über eine mittelständische Industrie, und China, das sehr viel für den Export in die USA produziert hat, konnte mit dem Erlös nicht die wahren Kosten der nationalen Gesamtproduktion decken.

So konnten trotz hoher Wachstumsraten der letzten Jahre rund 70% der Bevölkerung noch nicht aus relativer Armut befreit werden, es ist also für seine Exportwaren nicht ausreichend bezahlt worden, um nicht nur die Kosten für die billigen Arbeitskräfte zu decken, sondern einen Anteil an der Reproduktion der Gesamtgesellschaft zu decken. Zusätzlich ist jetzt nicht nur der chinesische Exportmarkt in den USA und anderswo gefährdet, sondern bei einer Eskalation der Krise droht auch eine massive Wertminderung der als Währungsreserven akkumulierten Exporterlöse.

Genauso herrschten im Rahmen der Globalisierung „Marktpreise", bei denen die allermeisten Staaten verarmten, vor allem, wenn sie zu diversen Formen von Monokulturen gezwungen waren, die faktisch eine „primitive Akkumulation" an der Volkswirtschaft als Ganzer darstellten. In dem neuen System müssen daher „faire Preise" definiert werden, die nicht nur einen durch entsprechende Schutzzölle beschützten starken Binnenmarkt für Industrie und Landwirtschaft aufbauen können, sondern die Kosten für ein optimales Gesundheits- und Bildungssystem mit berücksichtigen.

Im Gegensatz zu den irrigen und soeben gescheiterten Annahmen der Freihändler ist die wirkliche Quelle des gesellschaftlichen Reichtums ausschließlich die kreative Fähigkeit des Menschen, die ihn immer wieder in Lage versetzt, durch die Entdeckung neuer physikalischer Prinzipien die Kenntnis über die Gesetze des Universums zu vertiefen. Wenn dieses wissenschaftliche und technologische Wissen dann im Produktionsprozeß angewandt wird, führt dies zu einer Steigerung der Produktivität der Arbeitskräfte und der Produktionskapazitäten, was wiederum zu einer Steigerung des Lebensstandards und der Lebenserwartung führt.

Die Tatsache, daß sich die Weltbevölkerung von wenigen Millionen Menschen zum Zeitpunkt der Jäger- und Sammler-Gesellschaft bis heute auf rund sechseinhalb Milliarden Menschen entwickeln konnte, ist der Beweis dafür, daß die Anwendung dieser entdeckten universellen Prinzipien im Produktionsprozeß die Produktivität um einen Betrag steigert, der bedeutend höher ist, als die Kosten, die für die Entdeckung und die Investition in die Anwendung notwendig waren. Allerdings ist dieses allgemeine Prinzip des Fortschritts auch eine Notwendigkeit, weil auf jeder Stufe der Entwicklung die natürlichen Ressourcen relativ endlich sind und erst durch eine neue qualitativ höhere Entdeckung neue Ressourcen definiert werden können.

Die menschliche Kreativität ist also der Motor des Anstiegs der relativen potentiellen Bevölkerungsdichte, der wiederum die notwendige Vorraussetzung für die langfristige Überlebensfähigkeit der menschlichen Gattung darstellt. Der Anstieg der relativen potentiellen Bevölkerungsdichte ist deshalb letztlich der Maßstab für ökonomische Entscheidungen. Der russische Physiker Pobisk Kusnetsow hat einmal gesagt, da Entdeckungen immer nach dem Autor der Erfindung benannt werden, so wie „Watt", „Ampere", so würde dieses Konzept der relativen potentiellen Bevölkerungsdichte als ökonomische Maßeinheit einmal mit dem Begriff „La", für LaRouche, in die Geschichte eingehen.

Das Paradigma des neuen Systems muß also die maximale Förderung der Kreativität der Menschen in den Mittelpunkt stellen. Ein am Gemeinwohl orientierter Staat wird es als sein ureigenstes Interesse ansehen, die schöpferischen Fähigkeiten aller seiner Bürger und vor allem seiner Kinder und Jugendlichen zu befördern. Eine solche Orientierung hätte nicht nur eine Bevorzugung derjenigen wissenschaftlichen und technologischen Bereiche zur Folge, die den Charakter der Ökonomie als „science driver" optimieren, sondern sie würde auch den von Wernadskij so bezeichneten Anteil der Noosphäre im Universum vergrößern, d.h., sie würde das „Erwachsenwerden" der menschlichen Gattung befördern.

Das Neue Bretton Woods muß aber auch auf den Prinzipien des Westfälischen Friedens aufgebaut sein, mit dem 1648 eine 150 Jahre lange Kriegsperiode einschließlich des 30jährigen Kriegs in Europa überwunden wurde. Das wichtigste Prinzip dieses Vertragswerkes, das das internationale Völkerrecht begründete, war die Idee, daß um des Friedens willen ab sofort alle Außenpolitik auf das jeweilige Interesse des anderen gerichtet sein mußte. Die Kriegsparteien hatten erkannt, daß bei einer Fortsetzung des Krieges, in dem schon ganze Regionen Europas ausgelöscht worden waren,  niemand mehr übrig bleiben würde, der einen Sieg genießen könnte.

Zuvor hatte Nikolaus von Kues im 15. Jahrhundert die philosophischen Grundlagen für das Völkerrecht gelegt, mit der Idee, daß Konkordanz im Makrokosmos nur existieren kann, wenn sich alle Mikrokosmen auf die bestmögliche Weise entfalten können, aber die Entwicklung der anderen Mikrokosmen als ihr eigenes Interesse betrachten. Danach kann Frieden auf der Welt nur entstehen, wenn alle Nationen die Chance haben, das in ihnen angelegte Potential und das ihrer Bürger zu verwirklichen und gleichzeitig die Entwicklung der anderen Nationen zu befördern. Es war der gleiche Grundgedanke, der der Konzeption von John Quincy Adams und seiner außenpolitischen Vorstellung von einer „community of  principles" von vollkommen souveränen Republiken zu Grunde lag, die aber durch ein höheres Interesse der Menschheit verbunden sind.

Wir sind heute an einen Punkt in der Geschichte gekommen, wo wir die Frage, die Alexander Hamilton in den Federalist Papers für die USA seiner Zeit gestellt hat - nämlich die Frage, ob wir in der Lage sind, uns eine Regierung und eine politische Ordnung zu geben, die funktioniert und die der Menschenwürde angemessen ist -, für die ganze Welt stellen müssen. Können wir an einem Punkt, an dem der Absturz der Menschheit als Möglichkeit allzu deutlich vor uns steht, können wir rechtzeitig gemeinsam handeln und der Welt eine politische und wirtschaftliche Ordnung geben, die mit der Schöpfungsordnung und den Gesetzen des Universums übereinstimmt?

Ich denke, daß wir es können und daß dies der Sinn des Menschen und der Menschheit ist!

Das Problem, mit dem wir konfrontiert sind, ist, daß wir nur sehr wenig Zeit haben, um zu handeln. Tatsächlich wird die Welt eine andere sein, wenn diese Konferenz zuende geht, als sie es war, als diese Konferenz begann. Alles hängt davon ab, daß wir jetzt ein neues Paradigma auf die Tagesordnung setzten, das mit der Menschenwürde vereinbar ist und den Gesetzen des Universums entspricht.